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31. Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheim (öffentlich/nichtöffentlich)
Termin: 15.03.2018, 19:00 Uhr - 22:35 Uhr 
Raum: Kommunikationsraum Altenzentrum , Richard-Flick-Str. 2 , 76863 Herxheim 
Gremien: Ortsgemeinderat Herxheim 
Ende (öffentlicher Teil): 19:05 Uhr
Ende (öffentlicher Teil): 22:26 Uhr

Dokumente
 
Anlagen
 Bekanntmachung
 Öffentliches Protokoll
[ö]Anschreiben Zuleitung RM

Tagesordnung
TOP-Status: öffentlich1 
Einwohnerfragestunde
TOP-Status: öffentlich2 
Beratung und Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Herxheim für das Haushaltsjahr 2018
TOP-Status: öffentlich3 
Antrag Städtebauförderprogramm 'Aktive Stadtzentren'
TOP-Status: öffentlich4 
Kita-Bedarfsplanung 2018/19
TOP-Status: öffentlich5 
Bebauungsplan 'Gewerbe- und Industriegebiet West II, 2. Änderung u. Erweiterung'
TOP-Status: öffentlich6 
Bebauungsplan 'Gewerbe- u. Industriegebiet West II, 3. Änderung u. Erweiterung'
TOP-Status: öffentlich7 
Bebauungsplan 'Nördlich des Hinterwegs'
TOP-Status: öffentlich8 
Vorschlag Neugestaltung Bushaltestelle Kirchberg
TOP-Status: öffentlich9 
Umgestaltung des Außengeländes der Bewegungs-Kita 'Am Niederteich'
TOP-Status: öffentlich10 
Antrag auf Fortsetzung des bestehenden Lärmschutzwalls entlang der Umgehungsstraße im südwestlichen Bereich
TOP-Status: öffentlich11 
Förderung Chawwerusch-Theater 2018
TOP-Status: öffentlich12 
Antrag der SPD-Fraktion vom 12.02.2018:
Durchführung einer umfassenden Sportentwicklungsplanung durch das Institut Sportstättenentwicklung (ISE) Rheinland-Pfalz
TOP-Status: öffentlich13 
Ermächtigung für Darlehensaufnahmen
TOP-Status: öffentlich14 
Unterrichtung gem. § 33 Abs. 2 GemO über die im Jahr 2017 abgeschlossenen Verträge bzw. erteilten Aufträge mit Mitgliedern vom Gemeinderat, Ausschüssen und Bediensteten
TOP-Status: öffentlich15 
Auftragsvergaben
Neumöblierung der Mehrzweckhalle Hayna
TOP-Status: öffentlich16.1 
Bauanträge und Bauvoranfragen
Bauvoranfrage zur Errichtung von zwei Einfamilienwohnhäusern, Burggasse 9
TOP-Status: öffentlich16.2 
Bauanträge und Bauvoranfragen
Bauvoranfrage zum Ausbau des Dachgeschosses, Ziegeleistraße 17
TOP-Status: öffentlich16.3 
Bauanträge und Bauvoranfragen
Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses, Hauptstraße 70
TOP-Status: öffentlich16.4 
Bauanträge und Bauvoranfragen
Bauantrag zur Erweiterung Wohnhaus, Beethovenstraße 7
TOP-Status: öffentlich16.5 
Bauanträge und Bauvoranfragen
Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wintergartens, Untere Hauptstraße 16
TOP-Status: öffentlich16.6 
Bauanträge
Stellplatzablöse
TOP-Status: öffentlich17 
Grundstücksangelegenheiten;
Trainingsgelände für den Jugend-Kart-Slalom-Sport des Sportfahrerclubs Südpfalz e. V.
TOP-Status: öffentlich18.1 
Mitteilungen und Anfragen
Informationen zur Störerhaftung/Öffnung des WLANs unverschlüsselt in kommunalen Einrichtungen
TOP-Status: öffentlich18.2 
Mitteilungen und Anfragen;
Kath. Kindertagesstätte Hayna
TOP-Status: öffentlich18.3 
Mitteilungen und Anfragen;
Wohnwagen von Familien der Sinti und Roma auf dem Festplatz
TOP-Status: öffentlich18.4 
Mitteilungen und Anfragen;
Verschiedenes
TOP-Status: nichtöffentlich1 
Auftragsvergaben
TOP-Status: nichtöffentlich2 
Bauanträge und Bauvoranfragen
TOP-Status: nichtöffentlich3 
Grundstücksangelegenheiten
TOP-Status: nichtöffentlich4 
Personalangelegenheiten
TOP-Status: nichtöffentlich5 
Mitteilungen und Anfragen

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